Impressum
Anbieterkennzeichnung.
Entwurfsstand: Diese Seite ist noch nicht rechtlich geprüft und daher nicht verbindlich. Vor der Veröffentlichung des Portals muss der Inhalt durch eine qualifizierte Stelle geprüft und freigegeben werden.
Erforderliche Angaben
Die folgenden Angaben sind vor Go-live einzusetzen. Die konkrete Rechtsgrundlage und der Pflichtumfang sind dabei gegen die zum Startzeitpunkt geltende Fassung zu prüfen (Pflichtenheft 11.2 verweist hierzu auf § 5 DDG).
- Name und Anschrift des Betreibers
- Vollständige ladungsfähige Anschrift, kein Postfach. — noch einzusetzen.
- Vertretungsberechtigte Person
- Bei juristischen Personen die vertretungsberechtigte Person. — noch einzusetzen.
- Kontakt
- E-Mail-Adresse und ein zweiter, unmittelbarer Kontaktweg. — noch einzusetzen.
- Registereintrag
- Register und Registernummer, sofern vorhanden. — noch einzusetzen.
- Umsatzsteuer-Identifikationsnummer
- Sofern vorhanden. — noch einzusetzen.
- Redaktionell verantwortliche Person
- Für journalistisch-redaktionelle Inhalte. — noch einzusetzen.
- Aufsichtsbehörde
- Sofern die Tätigkeit einer Zulassung bedarf. — noch einzusetzen.
- Streitbeilegung
- Hinweis zur Teilnahme oder Nichtteilnahme an Streitbeilegungsverfahren. — noch einzusetzen.
Offene Vorfrage aus dem Pflichtenheft (17.1): Wer ist rechtlicher Betreiber und wer redaktionell verantwortlich? Ohne diese Festlegung kann das Impressum nicht abschließend erstellt werden.